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Vietnam will nicht länger ein Zentrum für Piraten-Webseiten sein, die Raubkopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten. Bisher wurden von Vietnam aus mehrere große Piraten-Portale betrieben oder unterstützt, ohne dass rechtliche Schritte gegen die Betreiber unternommen wurden. Das könnte sich jedoch bald ändern, da die kommunistische Partei Vietnams ein umfangreiches Urheberrechtsdekret erlassen hat, das am 26. April 2023 in Kraft getreten ist.
Das Dekret mit der Nummer 17/2023/ND-CP regelt eine Reihe von Artikeln des novellierten Gesetzes über geistiges Eigentum in Bezug auf das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Es enthält insgesamt 8 Kapitel und 116 Artikel, die eine Vielzahl von Themen abdecken. Insbesondere die Durchsetzung des neuen Rechts wird für IT-Dienstleister wie Cloud-Anbieter, Registrare und Webhoster in Zukunft eine Herausforderung darstellen, da sie bei Verstößen ihrer Kunden weitreichende zivil- und strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen.
Das Dekret definiert auch genau, wer als "Internet Service Provider" (ISP) gilt und welche Verpflichtungen damit verbunden sind, um Bußgelder oder Schadensersatzforderungen zu vermeiden. Unternehmen, die sich in Vietnam für den ISP-Status qualifizieren, sind beispielsweise Anbieter von Cloud-Speicherung, Anbieter von sozialen Netzwerken und Suchmaschinen.
Diensteanbieter müssen nun auch ihr Notice-and-Takedown-Verfahren überprüfen, vorausgesetzt, das Unternehmen hat bereits ein DMCA-Verfahren durchgeführt. Darüber hinaus sind ISPs nun auch für den Schutz der persönlichen Daten ihrer Kunden verantwortlich.
Das sind natürlich keine guten Nachrichten für große Piraten-Websites wie Fmovies, 9anime, BestBuyIPTV, Abyss.to, Fembed oder 2embed, die alle irgendwie mit dem vietnamesischen Markt verbunden sind. Bisher galt Vietnam als sicherer Hafen für Copyright-Verletzungen.
Eine weitere wichtige Neuerung in Vietnam ist die Pflicht der Diensteanbieter, die Identität ihrer Nutzer anhand amtlicher Dokumente zu überprüfen. Das bedeutet, dass Plattformen nicht nur dafür verantwortlich sind, ihre Nutzer auf die drohende Haftung bei Fehlverhalten hinzuweisen, sondern auch die Identität aller Kunden bei der Registrierung nach der Know Your Business Customer (KYBC)-Regel überprüfen müssen.
Die neuen Regelungen in Vietnam sollen dazu beitragen, dass das Land in Zukunft nicht mehr als Rückzugsort für Piraten-Websites genutzt wird.